Besteuerungskonflikt zwischen Finnland und Österreich beigelegt

Besteuerung von zwei finnischen Tochtergesellschaften der Borealis AG im Rahmen von Verständigungsverfahren geregelt

Am 7. Juni 2019 haben sich die finnischen und österreichischen Steuerbehörden in zwei Fällen zur Besteuerung von Borealis Technology Oy und Borealis Polymers Oy geeinigt. Die Streitigkeit wurde durch ein Verständigungsverfahren zwischen Finnland und Österreich beigelegt. Borealis begrüßt das Abkommen, wodurch eine Doppelbesteuerung endgültig vermieden wird.

Die rechtlichen Meinungsverschiedenheiten hatten ihren Ursprung in den Jahren 2014-2015 und bezogen sich auf Verfahren betreffend die Jahre 2008, 2009 und 2010. Der Kern des Konflikts lag in der Natur der zu besteuernden Transaktionen. In den besagten Streitfällen hatte Borealis Lizenzvereinbarungen aufgesetzt und auch durchgeführt. Die finnische Steuerbehörde hatte die Transaktionen jedoch als Verkaufstransaktionen an das österreichische Mutterunternehmen Borealis AG eingestuft.

In beiden Fällen wurden im Verständigungsverfahren die Art der Lizenzverträge bestätigt, jedoch in Verbindung mit einer Erhöhung der anfallenden Lizenzgebühren.

Ziel des Verständigungsverfahrens ist es, die Doppelbesteuerung gleicher Einkünfte in Finnland und Österreich zu vermeiden. Es basiert auf dem Doppelbesteuerungsabkommen zwischen Österreich und Finnland sowie auf dem EU-Schiedsgerichtsverfahren.

Als verantwortungsbewusstes Unternehmen beachtet Borealis stets alle Gesetze und Vorschriften in jedem Land, in dem es tätig ist. Borealis ist ohne Zweifel bereit, seine Körperschaftssteuern vorschriftmäßig abzuführen, will jedoch eine Doppel- oder Mehrfachbesteuerung des gleichen Einkommens vermeiden. Das Unternehmen ist der Ansicht, dass klare und konsistente Steuerprinzipien innerhalb der Europäischen Union von internationalen Unternehmen gebraucht werden, um Wettbewerbsfähigkeit und Wachstum in der Zukunft sicherzustellen.

Als zweitgrößter Polyolefinhersteller in Europa verfügt Borealis über eine starke Vermögensbasis, beschäftigt rund 6.400 Mitarbeiter in dieser Region und ist daher eng mit Europa verbunden. Borealis beschäftigt in Österreich rund 1.900 Mitarbeiter und in Finnland 900 Mitarbeiter.

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Virginia Mesicek
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